Frederic Schneider

Gestern hat der US-Konzern “Google” eine Kampagnenseite zum Leistungsschutzrecht (LSR) freigeschaltet. Darin werden unter anderem zehn Argumente gegen die Einführung des LSR aufgerührt. Die Medien hierzulande reagieren überwiegend empört und greifen “Google” an – unter anderem die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (FAZ), die ich momentan als Abo beziehe. Wie folgt dokumentiere ich mein heutiges Schreiben an die FAZ als offenen Brief:

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit großem Unverständnis habe ich heute Ihre Berichterstattung zum Leistungsschutzrecht gelesen. Sie berichten darin sehr eindeutig einseitig über die Meinung der Deutschen Zeitungsverleger und verurteilen die gestern gestartete Google-Kampagne ziemlich deutlich als unmoralisch. In Ihren drei (!) Artikeln kommt in keinem einzigen die Meinung von Google als Gegenseite vor. Das finde ich journalistisch sehr fragwürdig und wäre einer Prüfung durch den Deutschen Presserat würdig. Sie werfen im Besonderen in Ihrem Artikel Google vor, seine Machtstellung für die eigenen Zwecke zu missbrauchen. Daher frage ich mich: Was ist das, was Sie machen? Während bei Google auf der Kampagnen-Seite zumindest noch jeder weiß, dass hier jemand mit offenem Visier für seine Zwecke streitet, nutzen Sie das Visier des “unabhängigen Journalismus”, um für Ihre Ziele zu werben. Das ist der journalistischen Institution FAZ nicht würdig.

Da ich nicht weiter bereit bin, für solch ein journalistisches Geschäftsmodell Geld zu bezahlen – was mir gewiss nicht einfach fällt, da Ihre Berichterstattung ansonsten sehr gut ist –, möchte ich hiermit mein Abo der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zum schnellst möglichsten Zeitpunkt kündigen. Bitte bestätigen Sie mir meine Kündigung.

Mit freundlichen Grüßen,
Frederic Schneider

Lesenswert: Stefan Niggemeier über die aktuelle Diskussion

Ich werde manchmal gefragt: Warum engagierst Du Dich in der Politik? Politik ist nicht gerade ein Gebiet, das sehr attraktiv sei, es kann schmutzig werden, und was erreicht man denn am Ende schon?

Politik ist für mich vor allem ein Hobby geworden, das mich sehr viel Zeit kostet, die ich mir aber gerne nehme. Es macht mir Spaß, dass Politik für mich eine Mischung aus Vereinsleben und der Arbeit mit Medien ist. Vor allem im Bereich der Medien habe ich durch meine journalistischen Vorerfahrungen mein gestalterisches Gebiet gefunden, und soziale Netzwerke á la Facebook oder der Microblogging-Dienst Twitter sind inzwischen ein Alltags-Kommunikationswerkzeug für mich geworden wie es vorher das Telefon, und ja, auch der gute, alte klassische Brief war und ist.

Inzwischen engagiere ich mich vor allem im Bereich der Netzpolitik. Es ist ein sehr spannendes Feld, weil es hier um die Fragen der Gegenwart und Zukunft geht. Wir entscheiden heute, wie sich unser Land in einer digitalisierten Welt weiterentwickelt. Ob wir auf dem Status Quo stehen bleiben oder ob wir uns den Möglichkeiten digitaler Netze und der Freiheit im Internet öffnen. Ich sage: Ja, wir müssen uns den Chancen offensiv stellen, auch um die Zukunft unserer Volkswirtschaft willen.

Leider gibt es in meiner Partei immer wieder Mandatsträger, die in der Digitalisierung lauter Risiken sehen. Mit Ansgar Heveling hat sich heute zudem jemand mit einem Gastbeitrag im Handelsblatt zu Wort gemeldet, der als Bundestagsabgeordneter und selbsternannter Experte ernsthaft titelt: “Netzgemeinde, ihr werdet den Kampf verlieren!” Das klingt erst einmal putzig, ist aber von Herrn Heveling durchaus ernst gemeint. In seinem Artikel fallen unter anderem folgende Sätze:

Die Revolution der “digitalen Maoisten” geht vorbei – die Frage ist nur, wie groß die Schäden sind.

Die mediale Schlachtordnung der letzten Tage erweckt den Eindruck, wir seien im dritten Teil von “Der Herr der digitalen Ringe” angekommen, und der Endkampf um Mittelerde stehe bevor. Das ist die Gelegenheit, schon jetzt einen vorgezogenen Nachruf auf die Helden von Bits und Bytes, die Kämpfer für 0 und 1 zu formulieren.

Also, Bürger, auf zur Wacht! Es lohnt sich, unsere bürgerliche Gesellschaft auch im Netz zu verteidigen!

Sie achten das Eigentum des anderen nicht, setzen ihr Wissen nur für den eigenen Vorteil ein, sind darauf bedacht, zusammenzuraffen, was sie von anderen kriegen können.

Natürlich soll niemandem verboten werden, via Twitter seine zweite Pubertät zu durchleben. Nur sollte man das nicht zum politischen Programm erheben.

Um ehrlich zu sein, irritieren mich derartige Ausdrücke. Von einer fairen, mit Argumenten getauchten, innerparteilichen Debatte um eine Netzpolitik der Zukunft und damit um die Frage, wie es mit unserer Gesellschaft weitergeht, erwarte ich etwas anderes. Die hätte ich mir jedoch gewünscht. Ich bin der Auffassung, dass eine Volkspartei wie die Union mehrere Meinungen verträgt, und auch die Kraft besitzt, sie zusammen zu führen. Habe ich mich in diesem Punkt getäuscht? Herr Heveling hat uns als in der Union aktive “Netzpolitiker” und dem Internet den “Krieg” erklärt. Wir wollten ihn nicht. Aber wir werden ihn annehmen.

Hinterher kann man sagen, hätte Thessa nur das eine Kreuzchen gemacht, den einen Haken bei Facebook gesetzt – uns wäre sehr viel erspart geblieben. So genannte “Facebook-Veranstaltungen” sind in aller Munde, und wie wir es gewöhnt sind, gab es auch schon erste Verbotsforderungen.

Facebook, das trotz Google+ unangefochtene soziale Netzwerk Nummer 1, ist auch deshalb beliebt, weil man sehen kann, wer heute, morgen und übermorgen Geburtstag hat, oder welche Veranstaltungen als nächstes anstehen. Jeder Facebook-Nutzer kann Veranstaltungen erstellen und Gäste hierzu einladen. Das System unterscheidet dabei zwischen öffentlichen und privaten Veranstaltungen. Letzteres hat den Vorteil, dass es niemand sieht außer jener, der eine Einladung erhalten hat. So etwas macht beispielsweise Sinn, wenn ein Nutzer zu seinem Geburtstag via Facebook einladen möchte.

Die bereits erwähnte Thessa vergaß jedoch das Häkchen bei “Jeder kann die Veranstaltung sehen und für sie zu-/absagen (öffentliche Veranstaltung)”. Ein folgenschwerer Fehler, tausende Menschen sagten daraufhin zu, letztendlich kamen rund 1.600 Jugendliche, um “gemeinsam” mit der damals 15-Jährigen zu feiern. Thessa zog längst die Reißleine, sagte ihre Feier ab, ihre Eltern mussten einen privaten Sicherheitsdienst organisieren, die Polizei nahm randalierende Jugendliche fest.

Dies mag ein extremes Beispiel sein, die Regel ist es freilich nicht. Die Innenminister der Länder hat dies nun jedoch auf die Tagesordnung gerufen, ein Verbot von “Facebook-Veranstaltungen” zu fordern. Im Prinzip soll es folgendermaßen aussehen:

1. Ein Facebook-Nutzer erstellt eine (bewusst oder unbewusst) öffentliche Veranstaltung
2. Es sagen sehr viele Menschen zu und vor allem solche, die man eigentlich gar nicht eingeladen haben wollte
3. Der Facebook-Nutzer bemerkt, dass ihm das Ruder aus der Hand läuft
4. Irgendwo an dieser Stelle weiß die Polizei davon und schaut sich die Sache nun an. Wenn die “öffentliche Ordnung” in Gefahr ist, will man die Veranstaltung verbieten

Ein anderer Vorschlag kommt vom nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD). Er stellt sich vor, dass ab einer gewissen Anzahl an Zusagen die Veranstaltung auf Facebook einfach gesperrt wird. Er möchte dazu mit den Betreibern der sozialen Netzwerke Kontakt aufnehmen.

Folgenschwerer Fehler: Mit einem Häkchen kann man Veranstaltungen auf privat schalten, sonst kann jeder für die Veranstaltung zusagen

Was sich, wie viele Vorschläge der Innenpolitiker, auf dem ersten Blick ganz in Ordnung anhört, hat in der Praxis folgende Probleme:

1. Wir leben nicht in einer Verbotsgesellschaft, wie auch Henrik Bröckelmann völlig zurecht bemerkt
2. Zweifel ich erheblich daran, dass sich viele Menschen davon beeindrucken lassen oder es überhaupt erfahren, wenn eine Facebook-Veranstaltung von der Polizei abgesagt wird
3. Es gibt auch Veranstaltungen, die kalkuliert davon leben, dass tausende Teilnehmer zusagen
4. Naiv wäre es zu glauben, dass sich Facebook als US-amerikanisches Unternehmen vom Vorstoß des SPD-Innenministers beeindrucken lässt und gegen seine Prinzipien eine Sperrfunktion einbaut
5. All dies verhindert auch nicht, dass ggf. weitere Veranstaltungen auf Facebook mit dem selben Thema erzeugt werden

Um die gesamte Problematik zu lösen, gibt es zwei Wege:

1. Man nimmt das Thema mit Humor, was natürlich voraussetzt, dass man kein 15-jähriges Mädchen ist, das mit der gesamten Situation überfordert ist und es nicht so cool findet, wenn zig tausende Menschen nun wissen, wo man wohnt
2. Der Königsweg: Medienkompetenz. Indem jeder Nutzer bei der Veranstaltungserstellung schon weiß, was es für Folgen haben kann, wenn er eine öffentliche Veranstaltung erzeugt (was ja gewollt sein kann), und er im Zweifel lieber das Häkchen bei privaten Veranstaltungen macht, entstehen solche Probleme erst überhaupt nicht

Leider sind die Innenminister auf solche Ideen noch nicht gekommen.

Das politcamp11 ist das Treffen der Netzpolitiker Deutschlands. In diesem Jahr fand die zweitägige Veranstaltung in der Bundesstadt Bonn statt. Ein persönlicher Erfahrungsbericht.

Gutes Ding will Weile haben. Das politcamp und ich waren bislang zwei Seiten, die miteinander wollten, aber der eine hatte nie Zeit, so weit gen Nordosten nach Berlin zu reisen, wo das politcamp sonst stattfindet. So blieben mir meist nur der Live-Stream, das 140 Zeichen-Rauschen via Twitter und vor allem die Erzählungen anderer. In diesem Jahr habe ich es nun endlich geschafft, wenn auch nur einen Tag, das politcamp zu besuchen.

Vorweg gegangen war eine nicht ganz zweistündige Autofahrt nach Bonn, in die “Charles de Gaulle”-Straße, was auf Google Maps irgendwie nach Industriegebiet aussah und sich vor Ort als mondäne städtebauliche Leistung entpuppte. Gelegen am Rhein, verkehrsberuhigt, und anscheinend wichtig. Den Weg zum “Alten Wasserwerk”, das von 1986 bis 1992 als Plenarsaal des Deutschen Bundestages diente, fand ich ganz ohne Navigation, den ersten “Politcamper” erkannte ich an den grau-hellblauen Ausweisen – etwas überdimensioniert, genau deshalb aber auch von weitem erkennbar. Detektivmäßig folgte ich ihm den dreiminütigen Fußweg, bis ich auf das erste bekannte Gesicht stieß. Etwas unbeholfen meldete ich mich am Tagungsschalter an, wurde kurz vom Chef persönlich begrüßt und überquerte dann die Türschwelle in den Plenarsaal, wo ich hunderte Sitzplätze sah – gefühlt die Hälfte davon besetzt. Vorne ein Podium mit Diskutanten, die sich über das Thema „Netzpolitik international“ austauschten. Darunter vor allem Mitarbeiter der “Deutschen Welle” (DW), was etwas koscher ist, da die DW zugleich einer der Hauptsponsoren war. Allerdings sollte dies nicht unbedingt negativ auffallen.

Im Zweifel für die Freiheit

Die Diskussion war geprägt von unterschiedlichen Sichtweisen verschiedener Kontinente. Der chinesische Vertreter berichtete besonders davon, dass es keine wirkliche Freiheit in China gebe, und der Vertreter aus dem Iran, Mahmood Salehi, wies auf den Umstand der örtlichen Zensur hin, was sich aber vor allem auch in langsamen Internet-Verbindungen auszeichne. Er erzählte von einem iranischen Oppositionellen, der mit seinem Twitter-Account immer wieder neu starten müsse und jedes Mal, wenn die iranische Zensur ihn auf die schwarze Liste nahm, eine Zahl am Ende seines Twitter-Namens addiere. Zuletzt war es die Zahl 17. Dies war ein sehr einfaches, aber meines Erachtens bezeichnendes Beispiel, wie stark die Zensur in solchen Regimen, aber zugleich wie hartnäckig und mit einem langen Atem ausgestattet die demokratisch(er) denkende Opposition ist. Aus Lateinamerika lernten wir, dass die dort handelnden politischen Akteure das Internet sehr stark nutzen, teilweise auch für kontroverse Diskussionen mit der berichterstattenden Presse. In anderen Ländern wie Bolivien sind Internet-Verbindungen jedoch auch sehr teuer, Lateinamerika leidet zum Teil unter der so genannten “digitalen Spaltung”.

Höhepunkt des #pc11-Sonntages war gewiss die Diskussionsrunde zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” im Deutschen Bundestag. Das Podium war mit Vertretern aller Fraktionen im Bundestag besetzt, was auch die Relevanz des politcamp11 deutlich machte, zugleich aber auch demonstrierte, dass in der Enquete-Kommission vor allem junge Politiker mitarbeiten und gestalten sollen, die in ihrer ersten Bundestags-Legislaturperiode sind. Was die Enquete-Kommission tue, wäre, so Peter Tauber MdB (CDU), vor allem auch Aufklärungsarbeit bei den eigenen Leuten. Wenn sie mit netzpolitischen Ideen in der Fraktion konfrontiert werden, würde dies neue Diskussionen anstoßen, die bei dem einen oder anderen auch zum Umdenken führt. So schreiben sich die jungen Netzpolitiker, zuvorderst die der FDP, auf die Fahne, die umstrittenen “Internet-Sperren” erfolgreich gekippt zu haben.

(v. li.:) Moderator und Vorwärts-Chefredakteur Uwe Knüpfer, Manuel Höferlin MdB, Peter Tauber MdB. Foto: politcamp / Martin Köster

Für die hohen Erwartungen der Netz-Community scheint dies jedoch noch viel zu wenig zu sein. Die Wortmeldungen beim politcamp11 waren primär von Skepsis gespickt, dass die Enquete-Kommission eine große Show, aber am Ende ohne handfeste Ergebnisse sei. Peter Tauber & Co. argumentierten, Politik sei das Bohren von harten Brettern, und deshalb ein Prozess, der viel Ausdauer bedeute.

Dass sie etwas bewegen, da waren sich jedoch alle Teilnehmer der Podiumsdiskussion einig. In den diversen Enquete-Projektgruppen, bei denen es unter anderem um tagesaktuelle Fragen wie den Datenschutz geht, konnten einige konsensuale Beschlüsse für den in diesem Jahr auszufertigenden Zwischenbericht gefasst werden.  Im Anschluss an den Zwischenbericht plant die Enquete-Kommission die tagesaktuelle Debattenschiene zu verlassen und sich visionärer der Netzpolitik zu nähern. Was Lars Klingbeil MdB (SPD) dazu verleitete, an das Ende der Enquete-Kommission zu denken und zu fordern, einen ständigen Ausschuss “Netzpolitik” einzurichten, der etwa auch Aufgaben des Innenausschusses übernehmen könnte. Denn Netzpolitiker könnten besser über Fragen wie die Vorratsdatenspeicherung entscheiden als rechtspolitisch denkende Innenpolitiker, so die Argumentation. Manuel Höferlin MdB (FDP) und Peter Tauber sehen die Netzpolitik jedoch vielmehr als Querschnittsthema, wozu man keinen einen Ausschuss einrichten könne, sondern stattdessen Netzpolitiker in den wichtigen Ausschüssen sitzen müssten.

Netzgemeinde fordert selbstbewusste Abgeordnete

Viel Lob gab es indessen für alle fünf Podiumsteilnehmer, sich am Sonntagmorgen dem politcamp11 zu stellen. Zugleich appellierten manche Zuhörer an das Selbstbewusstsein der Parlamentarier, was sich zuletzt bei der Einführung von “Adhocracy” zeigte, ein onlinebasierendes Werkzeug, um den so genannten “18. Sachverständigen” (ergo alle interessierte Bürger) in die Enquete-Kommission besser einzubinden. Das Projekt stieß auf viel Widerstand der öfters sehr schleppend denkenden Bundestagsverwaltung. Inzwischen ist das Werkzeug zwar implementiert, erfreut sich aber kaum Interesse. Dies liegt neben der fehlenden Bekanntheit auch an den wenigen dafür zur Verfügung stehenden Ressourcen. Ein politcamp11-Teilnehmer sagte, die Parlamentarier sollten sich von ihrer Verwaltung einfach das nehmen, was sie für ihre Arbeit brauchen. Ein anderer warb dafür, die Bürger dort abzuholen, wo sie sich befinden und dies wäre nicht eine dezentrale Plattform auf den Bundestags-Servern. Welche Plattformen er damit konkret meinte, sagte er nicht, gemeint sind wahrscheinlich soziale Netzwerke wie Facebook.

Die dritte Diskussionsrunde hatte den wissenschaftlich-anmutenden Titel “Partizipation und Community Management. Nutzen Parteien den Rückkanal?”. Die Moderation übernahm Alexander Kurz. Mit dem Thema war vor allem gemeint, welche Chancen es Politikern bietet, das Internet für die eigene politische Arbeit zu nutzen, und was der Unterschied auf den verschiedenen Ebenen ist. Dass etwa die Einbindung von Bürgern über das Netz auf kommunaler Ebene zwecks eventuell gar nicht vorhandener Infrastruktur viel schwieriger zu gestalten ist als ein Bundestagsabgeordneter, der nur ein, zwei Statusmeldungen schreibt und wahrscheinlich direkt Meinungen dazu kommentiert bekommt, wie es Andreas Jungherr beschrieb.

Die Politcamper. Foto: politcamp / Martin Köster

Im Anschluss verlies das politcamp11 das “Alte Wasserwerk” und lief – nach einer Pause, die einige für einen Abstecher zum McDonalds nutzten – weiter im benachbarten Gebäude der „Deutschen Welle“. Die DW hat sich einen wahren Prachtbau, ganz in Weiß gehalten und hübsch angelegt eingerichtet. Hier fand samstags und sonntags das BarCamp statt. Dieser Begriff bedeutet, dass zu Anfang ein so genannter „Sessionplan“ erstellt wird: Jeder Teilnehmer kann Vorschläge für ein von sich gehaltenes Referat (eine Session) einbringen, darüber wird demokratisch abgestimmt und dann auf verschiedene Räume verteilt. Insgesamt gab es am Sonntag zwei Zeitkorridore, und Sessions, die sich entweder auf die Enquete-Kommission beziehen oder mit aktuellen Themen beschäftigen. Jemand hielt eine Session zum Thema #spanishrevolution, was die Umbrüche auf der iberischen Halbinsel beschreibt, eine andere hatte den Namen “Kollaboratives Ministerstürzen”, wo Bezug genommen wurde auf die Internet-Nutzer, die die Doktorarbeit von zu Guttenberg analysierten und darin Plagiatsstellen fanden. Abgerundet wurde das Angebot etwa von selbsternannten “Social Media Experten”, die ihre Begeisterung für Projekte wie Foursquare in Power Point-Präsentationen packten. Höhepunkt (sinngemäß): “Ich habe mir eine Erweiterung aktiviert, die mir jeden Tag mitteilen kann, was ich heute vor einem Jahr getan habe. Das finde ich ganz toll!”

Twitter als das neue Posiealbum

Randnotizen:

1. Das politcamp11 ist neben der informativen Komponente in Diskussionen und Sessions vor allem ein Netzwerk-Treffen. Entweder man kennt sich von Twitter und sieht sich nun “real life”, oder man lernt sich “real life” kennen und folgt sich im Anschluss auf Twitter. Auf den Ausweisen wurde entsprechend unter dem (realen) Namen des Tagungsteilnehmers auch eine Position “Twitter” eingefügt, wo Jedermann seinen Twitter-Screennamen eintragen konnte. Ich habe zumindest niemanden gesehen, der dieses Feld nicht ausfüllte.
2. Viele Sozialdemokraten waren beim politcamp11. Sie nutzten die Plattform, um einen netzpolitischen Neustart zu wagen. Das wurde auch innerparteilich kritisiert, da das politcamp zwar eine politische, aber eine überparteiliche Veranstaltung ist. Umso weniger Piraten waren erkennbar, was vielleicht statistisch anders sein mag, aber sie fügten sich gut in das Bild ein und pochten ganz und gar nicht auf die sonst so beschwörte Sonderrolle, die ihr als außerparlamentarische Opposition unter drei Prozentpunkte nicht einmal beim Wahl-Balken von ARD und ZDF zusteht.
3. Etwas befremdend empfand ich, wie der eine oder andere seinen Lebensstil im altehrwürdigen – ohne stocksteif klingen zu wollen – “Alten Wasserwerk” ausbreitete, einfach mal seine Käsefüße neben mir auszog und auf den Stuhl vor sich lehnte. Auch dachte ich in einem Moment, ein Sascha Lobo-Double wäre hier. Frisurentechnisch war der eine oder andere schräge Typ beim #pc11.

Alles in allem war das politcamp11 eine interessante Erfahrung, die Spaß bereitet und Lust auf mehr gemacht hat. Ob das politcamp und ich nur ein einmaliges Stelldichein hatten, oder ob es zu einem zweiten Treffen kommt, mag womöglich nur davon abhängen, wo es 2012 stattfindet. Manche haben Brüssel ins Spiel gebracht. Das ist nicht ganz so weit weg wie Berlin.